Erst vor kurzem kam die Nachricht aus Berlin: Das Bundesverkehrsministerium plant offenbar einen Baustopp für große Verkehrsprojekte.
Einem Entwurf zufolge sollen die beschränkten Finanzmittel des Bundes in den nächsten fünf Jahren überwiegend für die Instandhaltung von Verkehrswegen und nicht für den Neubau von Straßen genutzt werden.
Von diesem Baustopp könnte auch die geplante Autobahnverbindung A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg betroffen sein. Einen offiziellen Planungsstopp für die A 39 hat das Land Niedersachsen aber bisher nicht angeordnet.
Mit einer parlamentarischen Anfrage haben die Grünen jetzt nach den bisherigen und zukünftigen Planungskosten des Landes für die A 39 gefragt. Im Jahr 2008 wurde unter Berücksichtigung des damals errechneten Nutzen-Kosten-Verhältnisses eine Summe von 608 Millionen Euro an Baukosten angenommen. "Wir gehen aber von weiteren Kostensteigerungen aus", sagt Miriam Staudte, Landtagsabgeordnete der Grünen. Mit der Antwort der Landesregierung sind die Grünen nicht zufrieden. "Wir gehen davon aus, dass weitere Kostensteigerungen noch nicht eingerechnet sind, die A 39 also noch teurer als angenommen wird. Doch das Land verweist nur auf die Bundeszuständigkeit und lässt die Frage im Übrigen unbeantwortet", erklärt Miriam Staudte.
Sie verweist auf voraussichtliche Mehrkosten für den Bau von Hochbrücken im Bereich eines Naturschutzgebiets bei Groß Knesebeck und auf die Kosten des Autobahndeckels in Lüneburg-Moorfeld.
"Bisher wurden vom Land Niedersachsen schon 11,9 Millionen Euro für Planungen ausgegeben und 22,1 Millionen werden für weitere Planungen anfallen, wenn die Landesregierung nicht endlich einen Planungsstopp verhängt", sagt die Grüne. Nach jetzigem Stand wäre es für eine Aussetzung der teueren Planungsarbeiten allerhöchste Zeit Quelle: Hamburger Abendblatt
