Einladung zum Pressegespräch | Rechtsgutachten im Auftrag des BUND zeigt: Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig
Termin:
Pressegespräch zur Vorstellung eines Rechtsgutachtens zur Rechtswidrigkeit des Bundesverkehrswegeplans 2030
7. Oktober 2021, 13:00 Uhr
Ort:
Zoom-Meeting
Schnelleinwahl mobil
+496938079883,,91519018307# Deutschland
+496950502596,,91519018307# Deutschland
mit:
Antje von Broock, BUND-Geschäftsführerin
Franziska Heß, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Werner Reh, Sprecher des BUND-Arbeitskreises Verkehr
Der Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 mit seinen zahlreichen Fernstraßenneubauprojekten, ist nicht nur klimaschädlich, naturzerstörend und überteuert, sondern auch rechts- und verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das in dieser Webkonferenz vorgestellt wird.
Die ab kommendem Jahr anstehende turnusmäßige Überprüfung des Fernstraßenbedarfsplans muss Anlass für eine Generalrevision dieser gigantischen Fehlplanung sein. Dafür braucht es einen sofortigen Neubaustopp und den Ausstieg aus den Planungen aller Fernstraßenneubauten, als Startschuss für eine zukunftsfähige Mobilitätsplanung.
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/7666/5034278
