Freitag, 1. Oktober 2021

Online Pressegespräch: Bundesverkehrswegeplan 2030 verfassungswidrig

Einladung zum Pressegespräch | Rechtsgutachten im Auftrag des BUND zeigt: Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig

Termin:

Pressegespräch zur Vorstellung eines Rechtsgutachtens zur Rechtswidrigkeit des Bundesverkehrswegeplans 2030

Datum/Zeit:

7. Oktober 2021, 13:00 Uhr

Ort:

Zoom-Meeting

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Schnelleinwahl mobil

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mit:

Antje von Broock, BUND-Geschäftsführerin

Franziska Heß, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht

Werner Reh, Sprecher des BUND-Arbeitskreises Verkehr

Der Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 mit seinen zahlreichen Fernstraßenneubauprojekten, ist nicht nur klimaschädlich, naturzerstörend und überteuert, sondern auch rechts- und verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das in dieser Webkonferenz vorgestellt wird.

Die ab kommendem Jahr anstehende turnusmäßige Überprüfung des Fernstraßenbedarfsplans muss Anlass für eine Generalrevision dieser gigantischen Fehlplanung sein. Dafür braucht es einen sofortigen Neubaustopp und den Ausstieg aus den Planungen aller Fernstraßenneubauten, als Startschuss für eine zukunftsfähige Mobilitätsplanung.

Quelle: https://www.presseportal.de/pm/7666/5034278