Die A 39: gestern, heute – morgen?
Die Anfänge der heute als A 39 geplanten Autobahn liegen bereits in der Zeit des Nationalsozialismus. Ganz im Sinne des damaligen Größenwahns hatte das Regime eine Nord-Süd-Verbindung von Stockholm bis – mindestens – Wien im Sinn. Durch den Krieg kam es jedoch nicht zur Ausführung, und die Teilung Deutschlands verhinderte im Anschluss größere Verkehrsprojekte im Zonenrandgebiet.
Bereits
kurz nach der Wiedervereinigung begannen Wirtschaftsverbände
(und nur diese!) erneut über eine sogenannte verkehrliche
Erschließung des Raums zwischen der A 7 im Westen und der A 10
(Berliner Ring) im Osten nachzudenken. Gefordert wurden
seinerzeit zwei sich kreuzende Autobahnen: die Strecken
Lüneburg – Magdeburg und Schwerin – Wolfsburg. Diese sogenannte X-Variante scheiterte – natürlich – am vehementen
Widerstand im Wendland.
Im Wahlkampf der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2002 folgte dann das Wahlversprechen einer Autobahn von Schwerin nach Magdeburg. Heute wird diese Strecke als A 14 geplant – und heftig bekämpft.
Um nicht als Verlierer dazustehen, versprach auch der damalige Ministerpräsident von Niedersachsen, Sigmar Gabriel, im Landtagswahlkampf im Jahr 2003 die Verkehrssituation im ehemaligen Zonenrandgebiet zu verbessern. Seitdem wird die A 39 geplant, seitdem auch leisten wir Widerstand gegen diese Nonsensautobahn!
Im Frühjahr 2004 fand während der Antragskonferenz in Uelzen der offizielle Beginn der öffentlichen Planungen statt. Es folgte im März 2006 die Einleitung des Raumordnungsverfahrens mit der Vorstellung der Vorzugsvariante (aus planerischer Sicht bevorzugter Trassenverlauf). Im August 2008 kam es zur Landesplanerischen Feststellung und im November des gleichen Jahres zur Linienbestimmung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
übers gesamte Jahr 2009 verteilt begann schließlich die Entwurfsplanung der in sieben Abschnitte eingeteilten, rund 105 Kilometer langen A 39. In all diesen Abschnitten laufen zurzeit weitere Untersuchungen, die die Entwurfsplanung für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens vorbereiten (siehe Quick Info). Durch Arbeitskreise werden die Träger der öffentlichen Belange (TöB) eingebunden.
Als frühestmöglichen Termin für die Fertigstellung dieser Unterlagen wird vom dritten Quartal des Jahres 2011 ausgegangen. Danach werden die Planfeststellungunterlagen erstellt, bis zum Planfeststellungsbeschluss. Dafür gibt es bisher kein vorgeschlagenes Zeitfenster. Es sollen dann abschnittweise Planfeststellungsbeschlüsse erwirkt werden. Erst dann ist die Zeit gekommen, in der die Gegner der Autobahn klagen können, und es ist mit sehr vielen und zum Teil sehr langwierigen Klagen zu rechnen, denn die Gegner sind personell und finanziell bestens gerüstet.
Unabhängig von den zu erwartenden Klagen muss die gesamte Planung der A 39 durch Parlamentsbeschluss in den Finanzierungsplan der Bundesrepublik aufgenommen werden. Da dieser chronisch unterfinanziert ist, kann es sein, dass die A 39 zwar fertig planfestgestellt wird, aber keine Finanzierung möglich ist. Der Finanzierungsplan wird alle fünf Jahre überarbeitet und steht 2010 erneut zur Verabschiedung an. Wenn die A39 nicht bis 2015 planfestgestellt ist – und das ist ein realistisches Szenario – dann könnte sie frühestens 2020 in den dann wiederum aufzustellenden Finanzierungsplan Eingang finden. Seriöse Angaben zu Baubeginn und Verkehrsfreigabe können daher zum jetzigen Zeitpunkt von niemandem gemacht werden.
Im Wahlkampf der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2002 folgte dann das Wahlversprechen einer Autobahn von Schwerin nach Magdeburg. Heute wird diese Strecke als A 14 geplant – und heftig bekämpft.
Um nicht als Verlierer dazustehen, versprach auch der damalige Ministerpräsident von Niedersachsen, Sigmar Gabriel, im Landtagswahlkampf im Jahr 2003 die Verkehrssituation im ehemaligen Zonenrandgebiet zu verbessern. Seitdem wird die A 39 geplant, seitdem auch leisten wir Widerstand gegen diese Nonsensautobahn!
Im Frühjahr 2004 fand während der Antragskonferenz in Uelzen der offizielle Beginn der öffentlichen Planungen statt. Es folgte im März 2006 die Einleitung des Raumordnungsverfahrens mit der Vorstellung der Vorzugsvariante (aus planerischer Sicht bevorzugter Trassenverlauf). Im August 2008 kam es zur Landesplanerischen Feststellung und im November des gleichen Jahres zur Linienbestimmung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
übers gesamte Jahr 2009 verteilt begann schließlich die Entwurfsplanung der in sieben Abschnitte eingeteilten, rund 105 Kilometer langen A 39. In all diesen Abschnitten laufen zurzeit weitere Untersuchungen, die die Entwurfsplanung für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens vorbereiten (siehe Quick Info). Durch Arbeitskreise werden die Träger der öffentlichen Belange (TöB) eingebunden.
Als frühestmöglichen Termin für die Fertigstellung dieser Unterlagen wird vom dritten Quartal des Jahres 2011 ausgegangen. Danach werden die Planfeststellungunterlagen erstellt, bis zum Planfeststellungsbeschluss. Dafür gibt es bisher kein vorgeschlagenes Zeitfenster. Es sollen dann abschnittweise Planfeststellungsbeschlüsse erwirkt werden. Erst dann ist die Zeit gekommen, in der die Gegner der Autobahn klagen können, und es ist mit sehr vielen und zum Teil sehr langwierigen Klagen zu rechnen, denn die Gegner sind personell und finanziell bestens gerüstet.
Unabhängig von den zu erwartenden Klagen muss die gesamte Planung der A 39 durch Parlamentsbeschluss in den Finanzierungsplan der Bundesrepublik aufgenommen werden. Da dieser chronisch unterfinanziert ist, kann es sein, dass die A 39 zwar fertig planfestgestellt wird, aber keine Finanzierung möglich ist. Der Finanzierungsplan wird alle fünf Jahre überarbeitet und steht 2010 erneut zur Verabschiedung an. Wenn die A39 nicht bis 2015 planfestgestellt ist – und das ist ein realistisches Szenario – dann könnte sie frühestens 2020 in den dann wiederum aufzustellenden Finanzierungsplan Eingang finden. Seriöse Angaben zu Baubeginn und Verkehrsfreigabe können daher zum jetzigen Zeitpunkt von niemandem gemacht werden.
Quick-Info
Entwurfsplanung der in sieben Abschnitte eingeteilten, rund 105 Kilometer langen A 39
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