Freitag, 1. Oktober 2021

Online Pressegespräch: Bundesverkehrswegeplan 2030 verfassungswidrig

Einladung zum Pressegespräch | Rechtsgutachten im Auftrag des BUND zeigt: Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig

Termin:

Pressegespräch zur Vorstellung eines Rechtsgutachtens zur Rechtswidrigkeit des Bundesverkehrswegeplans 2030

Datum/Zeit:

7. Oktober 2021, 13:00 Uhr

Ort:

Zoom-Meeting

zoom.us/j/91519018307

Schnelleinwahl mobil

+496938079883,,91519018307# Deutschland

+496950502596,,91519018307# Deutschland

mit:

Antje von Broock, BUND-Geschäftsführerin

Franziska Heß, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht

Werner Reh, Sprecher des BUND-Arbeitskreises Verkehr

Der Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 mit seinen zahlreichen Fernstraßenneubauprojekten, ist nicht nur klimaschädlich, naturzerstörend und überteuert, sondern auch rechts- und verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das in dieser Webkonferenz vorgestellt wird.

Die ab kommendem Jahr anstehende turnusmäßige Überprüfung des Fernstraßenbedarfsplans muss Anlass für eine Generalrevision dieser gigantischen Fehlplanung sein. Dafür braucht es einen sofortigen Neubaustopp und den Ausstieg aus den Planungen aller Fernstraßenneubauten, als Startschuss für eine zukunftsfähige Mobilitätsplanung.

Quelle: https://www.presseportal.de/pm/7666/5034278

 


 

Montag, 20. September 2021

Klimastreik und Klimawahl

Weltweit gehen am 24. September hunderttausende Menschen auf die Straßen: Für echten Klimaschutz, eine Zukunft ohne Klimakrise und das Versprechen, die Bundestagswahl am kommenden Sonntag zur Klimawahl zu machen.

Es gibt keine Ausreden mehr, wir haben es selbst in der Hand!

Wir brauchen ein gutes Klima zum Leben und kluge Vertreter:innen in den Parlamenten. Also geht am Freitag mit den jungen Menschen auf die Straße zum Klima-Streik und am Sonntag zur Bundestagswahl.

 

Donnerstag, 2. September 2021

Stoppt den Autobahnwahnsinn

Online-Vortrag und -Diskussion am Donnerstag, 02. September 19:30Uhr

Hier klicken zur Anmeldung

Wie der Bundesverkehrswegeplan funktioniert und was wir ihm entgegensetzen

Während in den letzten zwanzig Jahren hunderte Bahnkilometer stillgelegt wurden, plant und baut das CSU geführte Verkehrsministerium weiter Autobahnen als gäbe es keine Klimakrise. Anstatt endlich die Infrastruktur für klimafreundliche Mobilität von morgen zu planen, wird über scheinbar objektive Bewertungsmethoden im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) weiter eine Betonpolitik aus dem letzten Jahrhundert gefahren.

Doch wie genau funktioniert, Infrastrukturplanung im Bundesverkehrswegeplan eigentlich? Was steckt hinter Begriffen wie „vordringlicher Bedarf“ und „Planfeststellungsverfahren“? Wie können wir als Klimaaktivist*innen zukunftsvergessene Autobahnprojekte noch stoppen und wie sieht eigentlich die Infrastrukturplanung der Zukunft aus?

Diesen Fragen soll in einem Vortrag mit dem Planer und Gutachter Wulf-Hahn und in einer anschließenden Diskussion mit Tobias Holle (Fridays for Future), Annette Niemann (Bündnis gegen die A39) und Susanne Menge (MdL und Bundestagskandidatin) nachgegangen werden.

Moderation: Dr. Julia Verlinden, MdB

Jetzt anmelden für den Online-Vortrag
(
Zugangsdaten werden nach Anmeldung automatisch zugeschickt)

 

Mittwoch, 1. September 2021

Online-Konsultation zum Abschnitt 1

Der Dachverband KEINE A 39 hat sich mit zahlreichen Bürgerinitiativen über die Online-Konsultation im Abschnitt 1 der Planungsunterlagen zum geplanten Neubau der A39 ausgetauscht.

 
Erneut wurden die Unterlagen von der Anhörungsbehörde zurückgewiesen und müssen neu überarbeitet werden. Mit dabei war auch Miriam Staudte, MdL.



Mittwoch, 9. Juni 2021

Stopp der weiteren Planungen für den Neubau der A39

 Webinar der GRÜNEN im Landkreis Gifhorn

Der grüne Kreisverband Gifhorn lädt zu einem spannenden Diskussionsabend zum Thema A39 ein.

Warum der Neubau von Autobahnen nicht mehr zeitgemäß ist und wieso wir dringend eine Mobilitätswende brauchen!

Darüber möchten Susanne Menge, GRÜNE, Mitglied des Landtags und Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Mobilität & Verkehr, Annette Niemann, Sprecherin des Dachverbandes der Bürgerinitiativen gegen die A39 und Frank-Markus Warnecke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kreistag Gifhorn, insbesondere unter den Aspekten des Natur- und Klimaschutzes und aus volkswirtschaftlicher Sicht mit Euch in eine Diskussion einsteigen.
Moderieren wird die Veranstaltung Dr. Arne Duncker, Landratskandidat der GRÜNEN im Landkreis Gifhorn.

Das Webinar wird am 17.06.2021 um 19:00 Uhr stattfinden. Eine Anmeldung ist über den folgenden Link möglich: https://gruenlink.de/261j .