Dienstag, 13. Juli 2010

Geben Grüne auf?

Im Kreistag Lüneburg ist die Koalition aus SPD und CDU wegen Geldfragen geplatzt. Werden SPD und Grüne sich einigen? Die Folgen für die nächste Wahl sollten bedacht werden.

Miriam Staudte, die für die Grünen auch im Landtag sitzt, wird von der Elbe-Jeetzel-Zeitung mit den Worten zitiert: Sie bezweifele, dass bei einer Übereinkunft zwischen Rot und Grün Großprojekte wie die Elbbrücke Neu Darchau in Frage gestellt würden.
Was bedeutet das? Wollen die Grünen ihre Grundsätze aufgeben, um an der Regierung beteiligt zu werden? Oder werden sie die SPD umzustimmen versuchen? Die Folgen für die nächste Wahl sollten bedacht werden. Sie könnten verheerend sein.
Die Gesamtkosten der Brücke werden inzwischen mit 40 Millionen Euro beziffert. Wenn ein Landkreis davon nur 10 Millionen zu finanzieren hat, bedeutet das bei einem Zinssatz von fünf Prozent eine jährliche Zinslast von 500000 Euro, bei drei Prozent immer noch 300000 Euro. Dabei ist unklar, wie die Verteilung zwischen den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg sein wird, denn die Grenze zwischen beiden Landkreisen an der Elbe ist nicht bekannt. Sie wurde im Einigungsvertrag nicht geregelt (Auskunft Katasteramt Lüchow).
Für die spätere Unterhaltung der geplanten Brücke wurde ein Betrag von jährlich 200000 Euro (0,5 % von 40 Millionen) genannt, aufzuteilen auf beide Landkreise nach einem noch unbekannten Schlüssel. Die Bürger werden dafür bluten müssen, dass für die meines Erachtens unzulässige Finanzierungsmöglichkeit die zuführenden Landesstraßen zu Kreisstraßen herabgestuft wurden bzw. werden. Das wird über die Grundsteuer auch alle Mieter treffen.
Noch eine erfreuliche Besonderheit: In der Nähe der geplanten Zufahrtsstraße zur Elbbrücke in Katemin wurde der Wiedehopf wiederholt gesehen. Dieser Vogel soll früher in Lüchow-Dannenberg heimisch gewesen sein. Quelle: Leserbrief von Irmgard Oehring