„Investitionsrahmenplan“ für Verkehrsprojekte in Norddeutschland
Scharfe Kritik an Einzelprojekten
VCD-Landesverband Niedersachsen
Pressemitteilung 28/2006
Hannover. Der in der vergangenen Woche vorgestellte „Investitionsrahmenplan“ für Verkehrsprojekte in Norddeutschland stößt teilweise auf heftige Kritik des Verkehrsclub Deutschland (VCD). „Aus fachlicher Sicht wundern wir uns schon, welche merkwürdigen Projekte der Bund plötzlich wieder auf die Tagesordnung der Politik gesetzt hat“, erklärt der niedersächsische VCD-Landesvorsitzende Michael Frömming. Neben viel zu hohen Investitionen in den Straßenbau stößt sich der VCD vor allem am Festhalten an der heftig umstrittenen Y-Trasse, der Bahnhochgeschwindigkeitstrasse von Hamburg und Bremen nach Hannover.
„Obwohl fast alle Fachleute seit Jahren gebetsmühlenartig wiederholen, dass die Y-Trasse keinen Sinn für die Hafenanbindungen macht und stattdessen mit weitaus weniger Ausbau-Investitionen mehr Kapazitäten für den Bahnverkehr geschaffen werden, hält der Bund an der Strecke fest. Unglaublich, wie leichtfertig rund 1,3 Milliarden Euro Steuergelder geopfert werden sollen!“, beklagt Frömming. Auch die geplanten 1,6 Milliarden Euro für den Straßenverkehr stoßen auf Ablehnung des VCD. „Sonntags predigen Politiker angesichts der Klimaveränderungen die Verkehrswende zugunsten der Bahn, ab Montags wird im Parlament das Gegenteil pro Straße beschlossen!“
Ungereimtheiten stellt der VCD auch in der Lüneburger Heide fest. „Während Bund und Land einerseits durch die Kürzungen der sogenannten Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr Stilllegungsdebatten unter anderem zwischen Bremen und Uelzen verursachen, soll andererseits die gleiche Linie für einige Güterzüge nun elektrifiziert werden“, wundert sich Frömming. „Da passt das eine nicht zum anderen in den Planungen des Bundes und des Landes!“
Der VCD begrüßte schon vor 15 Jahren die für 1992 vom Bund und Land angekündigte Elektrifizierung dieser Bahnstrecke als einen wichtigen Schritt neben dem Güter- auch für den Personenverkehr. „Dass seit 15 Jahren an dieser Strecke jedoch nichts geschehen ist, verdeutlich die Halbwertzeit so mancher aktueller Planungen. Zeit, die wir weiter nutzen werden, um vor allem den Ausbau- und die Modernisierung des bestehenden Bahnnetzes in Niedersachsen einzufordern. Immerhin fahren heute 40 Prozent mehr Menschen mit Regionalzügen als noch vor zehn Jahren. Entsprechend muss also der regionale Schienenverkehr endlich auf Top 1 der Prioritäten gesetzt werden,“ so Frömming.
Infos: www.vcd.org; www.vcd.org/nds
