Mittwoch, 15. September 2010

Struck altersweitsichtig?

Gibt es doch so etwas wie Altersweitsicht? Der Dachverband der Bürgerinitiativen gegen die A 39 ist jedenfalls positiv überrascht von Dr. Peter Struck.

Der frühere Verteidigungsminister und engagierte Befürworter der A 39 wurde jüngst mit folgender Aussage zitiert: „Man muss bei Großprojekten schon die Frage stellen, ob man aus heutiger Sicht anders entschieden hätte“, räumte Struck mit Blick auf das Großprojekt Stuttgart 21 ein. Wenn es dann bei einem Bürgerentscheid eine Mehrheit gebe, müsse diese auch akzeptiert werden.
In der ARD-Sendung „Anne Will“ äußerte er sich am vergangenen Sonntag im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 und der dortigen SPD, die gerade versucht, die seinerzeit mitgetragenen Beschlüsse zu verändern, mit den Worten: „Die Geschäftsgrundlage ist weggefallen“. Er bezog sich damit auf die Tatsache, dass dieses Großprojekt mittlerweile das Dreifache der Summe kosten wird, die Grundlage der parlamentarischen Entscheidung war.
„Hier können wir klare Parallelen erkennen zum Großprojekt A 39“, so die Sprecherin des Dachverbands Annette Niemann. „Auch bei diesem Projekt sind die Kosten im Vergleich zu den Werten, mit denen es in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingestellt wurde, um über 50 Prozent gestiegen!“
Für Stuttgart 21 wird ein Bürgerentscheid gefordert. Die Gegner der A 39 haben keine Bedenken, einen solchen Bürgerentscheid auch für die sinnlose und teure Autobahn durch die Heide zu fordern. „Wir haben keine Angst davor, denn der Widerstand gegen die A 39 ruht auf einer breiten Basis“, so Niemann. Gestützt von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten der Region, gelingt es seit sieben Jahren, den Widerstand aktuell und innovativ zu gestalten. „Gern können wir eine Abstimmung wie bei der Anschlussstellenfrage in Bienenbüttel wiederholen“, so Frau Niemann. Quelle: Dachverband KEINE! A39