Die bundesweite Initiative Ausbaustopp hat sich auf der Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) der GRÜNEN mit einer Protestnote zum Thema Verkehrswende eingebracht.
Im Video erklären Verkehrsexpert:innen wie Katja Diehl, Werner Reh (BUND), Barbara Metz (Deutsche Umwelthilfe) und mehrere Wissenschaftler:innen, aber auch ein Dachdecker und der Schauspieler und Umweltaktivist Hannes Jaenicke, warum die Verkehrswende so wichtig ist für das Erreichen der Klimaziele.
Lukas Hammer (Vorsitzender des Umweltausschusses des Nationalrats in Österreich): „Wir haben
hier in Österreich mit dem Lobautunnel das teuerste und zerstörerischste Autobahnprojekt gestoppt,
weil wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen müssen gegen alle Widerstände für eine echte
Mobilitätswende.“
Die Initiative Ausbaustopp betrachtet die Verkehrswende als einen wichtigen Baustein zur
Klimawende, und betont mit diesem Video, dass eine erfolgversprechende Verkehrswende weit über
eine Antriebswende hinaus gehen muss.
Flankiert wurde dieses Video durch einen Dringlichkeitsantrag der Gruppe zum Thema
Ausbaustopp. Anlass war die erschreckende Prognose der im Januar vom Bundesministerium für
Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vorgelegten Eröffnungsbilanz Klimaschutz im Sektor
Verkehr: Bis 2030 werden die Ziele im Verkehrssektor um kumuliert 271 Mio t CO2-Emissionen
überschritten.
In dem von 430 Mitgliedern unterstützten Antrag wurde klar dargelegt, welche Handlungsoptionen
sich durch den bestehenden Koalitionsvertrag ergeben und im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung
ergriffen werden können.
Leider hat die BDK die Dringlichkeit dieses Antrags nicht anerkannt. Auch die Bilanz der AutobahnGmbH über die zu sanierenden Brücken und die daraus resultierende notwendige Umschichtung der
finanziellen Mittel und personellen Ressourcen, die erst im Januar vorlag, überzeugte nicht.
Unmut über das schlechte Abschneiden des Themas Verkehrswende in den
Koalitionsverhandlungen äußerte sich auch in vielen Fragen zur Mobilitätswende,
Infrastrukturausbau und Autobahnausbaustopp an die Kandidat:innen für den Bundesvorstand.
Der Film hatte um 0:30 Uhr am frühen Samstagmorgen seine Premiere, was wegen der
spannenden Diskussionen auf der BDK mit annähernd 1000 Teilnehmer:innen noch als
„prime time“ betrachtet werden kann.
Zuerst veröffentlicht wurde der Film auch auf www.wurzel-gruen.de
