Kosten schöngerechnet!

Der Bundesrechnungshof kritisiert den neuen Bundesverkehrswegeplan. Vor allem das Verhältnis von Kosten und Nutzen von neu geplanten Straßen sei oft nicht nachvollziehbar.

Auch im neuen Bundesverkehrswegeplan finden sich unrealistische Kostenschätzungen und die einzelnen Projekte seien nicht miteinander vergleichbar, kritisiert der Bundesrechnungshof. Verkehrsminister Dobrindt habe sein Ziel, eine plausiblere Planung vorzulegen, nicht erreicht. Die Kosten und damit auch der Nutzen bestimmter Straßen seien nicht verlässlicher ermittelt worden, so der Bundesrechnungshof in einem noch nicht veröffentlichen Bericht, der dem Bayerischen Rundfunk vorliegt. Damit liege der Verdacht nahe, dass einige Projekte schöngerechnet wurden. Im Klartext: Viele Straßen dürften wieder viel teurer werden, als vorher geschätzt. Und: Straßen, deren Nutzen in Frage steht, könnten deswegen als "wichtig und sinnvoll" in die höchste Priorität der Planung gerutscht sein.

Externe Gutachten nicht plausibel

Dobrindt hatte ein externes Büro beauftragt, alle Projekte zu überprüfen. Denn die Kostenschätzungen stammen von den Ländern, die teilweise unterschiedliche Maßstäbe anlegen. Der Vergleich durch das externe Gutachterbüro sollte sicherstellen, dass die Schätzungen der Länder plausibel und miteinander vergleichbar sind. Aus Sicht des Rechnungshofs ist das Büro aber schlampig und intransparent vorgegangen. Das Büro habe gar nicht die nötigen Vergleichswerte gehabt, um abzuschätzen, ob die von den Ländern ermittelten Kosten realistisch sind. Jedenfalls war die Datenbasis, die der Bewertung zu Grunde lag, viel zu klein.

Kosten-Nutzen-Faktor muss überprüft werden

Darüber hinaus habe das Ministerium willkürlich mitten im Verfahren neue Grenzwerte festgelegt, damit nicht zu viele Straßenbauprojekte aus dem Plan herausfallen. Deshalb kommt der Bundesrechnungshof zum Schluss, dass die Kosten - und damit auch der Kosten-Nutzen-Faktor der Projekte - weder verlässlicher ist als in früheren Planungen, noch sind die Projekte besser untereinander vergleichbar. Aus Sicht des Rechnungshofs müssten vor allem die Planungen für den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen noch einmal komplett auf Plausibilität überprüft werden. Denn hier hätten dem Büro überhaupt keine Daten vorgelegen.

Hier gibt es ein Video zum Thema.